Der bürgerliche Staat hat sich ein Corona-Extra verordnet
Liebe Genossinnen und Genossen,
Freundinnen und Freunde,
Kolleginnen und Kollegen!
Ich muss es loswerden, es geht um den Corona-Virus. Ich kann es nicht mehr hören. Von morgens bis abends erhalte ich Nachrichten auf dem Handy oder am PC. Ich nehme an, euch wird es ähnlich gehen. Daher muss auch ich auf das Thema Corona eingehen.
Der bürgerliche Staat hat sich ein Corona-Extra verordnet und einschneidende Maßnahmen zu seinem Schutz ergriffen. Zum Schutz für das Volk, wie es heißt. Ich habe starke Zweifel, an deren Notwendigkeit. Zugegeben, einige hätten gerne das Kriegsrecht ausgerufen. Ihr schüttelt den Kopf? In den USA wurde das tatsächlich diskutiert.
Corona-Virus, eine Pandemie?
Wie ein geschickter Magier, versuchen die Gaukler der nationalen und internationalen Überwachungsstaaten, die Völker zu täuschen.
Erinnern wir uns doch: An der sogenannte echten Grippe (Influenza) sind gemäß Robert-Koch-Institut (RKI), in der Grippesaison 2017/18 ca. 25.100 Personen gestorben. Ebenso spricht man von 9 Millionen Arztbesuchen, in dieser Zeit. Die Dunkelziffer dürfte aber noch wesentlich höher gewesen sein. Das bemerkt Dr. med habil. Dr. Karl J. Probst, in seinem „Gesundheitsbrief Medizin kontrovers“. Führen wir uns aber auch vor Augen, dass saisonal jährlich zwischen ein und sieben Millionen Arztbesuche aufgrund von Influenza erfolgen. Unbestritten ist, dass nur jeder Zweite, mit derartigen Symptomen, den Arzt aufsucht. Die Zahl der Infektionen jedes Jahr, wird auf 5-20% der Bevölkerung geschätzt. Bezogen auf die BRD sind das 4 bis 16 Millionen, auch wenn nicht alle Infizierten erkranken.
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Hochkonjunktur der Horrormeldungen
Das RKI teilt in ihrem Wochenbericht 17/2020 mit:
Nach Schätzung der AGI (Arbeitsgemeinschaft Influenza) haben in der Saison 2019/20 von Anbeginn der 40. KW 2019 bis zur 17. Kalenderwoche 2020 insgesamt rund 4,5 Millionen Personen in Deutschland wegen Influenza eine Haus- oder Kinderarztpraxis aufgesucht. Bis zum 29. März 2020 (aktuellere Zahlen liegen mir nicht vor) sprechen wir von 162.000 COVID-19 infizierten Menschen von denen 114.000 genesen und 6.518 verstorben sind.
Beide Schaubilder zeigen uns, dass sich die Rate der Infizierten, der Saison 19/20, nicht negativ gegenüber den zwei Vorjahren hervorhebt.
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Die Zahlen – ein Lügengebilde
Jeder, der an einem Virus verstirbt, ist einer zu viel. Da sind wir uns alle einig. Und zu welchem niederträchtigen Mittel greift der bürgerliche Staat? Er lässt unwahre Zahlen veröffentlichen. Um Panik zu verbreiten, zählt jeder Tote. Entscheidend ist nur, es kann am toten Körper SARS-CoV-2 (der Name des Virus) nachgewiesen werden. Die Ursache des Todes? Sie spielt keine Rolle, sie bleibt unberücksichtigt. Im Moment gelangen Verstorbene aufgrund eines Herzinfarktes genauso in die Statistik, wie ein Verkehrstoter oder ein an Krebs verstorbener Patient. Dies ist keine Unterstellung, sondern wurde vom staatlichen Robert-Koch-Institut bestätigt.
Wie das funktioniert, zeigt der Erste CORONA-Tote in Schleswig-Holstein. Ein 78jähriger Patient liegt auf der Palliativstation, eine Station schwerkranker und sterbender Menschen. Dort starb er an seinem Leiden. Aufgrund eines Abstrichs, der genommen wurde, ergab das Ergebnis nach seinem Tod eine positive Diagnose. Unabhängig davon, spielt es keine Rolle, ob dieser Virus zur Erkrankung bzw. zum Tod geführt hat. Dieser Patient war jetzt der Erste COVID-19-Todesfall in Schleswig-Holstein(!). Die Frage, ist er mit dem Virus gestorben oder an ihm, bleibt grundsätzlich unberücksichtigt. So wird statistisch die Sterbequote erhöht. Eine schäbige Taktik der herrschenden Klasse und ihres Staates.
Warum gab es in zurückliegenden Jahren nicht die Einschränkungen wie heute? Teilweise verliefen die nahezu jährlichen Erkrankungen schwerwiegender. Wie wir feststellen können, mit bis zu 25.000 gestorbenen Infizierten. Auflagen des täglichen Lebens, wie sie heute angeordnet werden, gab es in der Vergangenheit niemals. Viele Kritiker fragen daher, ob die Einschränkungen, sofern die vorgenannten Zahlen verglichen werden, noch als verhältnismäßig angesehen werden können?
Viele Bürger sind dennoch besorgt und wenden ein: “der Virus verbreitet sich doch so schnell!6″ „Woher wissen wir das?“ Fragt der Ex-MdB und Facharzt für Pneumologie (Lungen- und Bronchialheilkunde), Dr. Wolfgang Wodarg kritisch und fügt hinzu, „es gibt keine wissenschaftlich begründeten Untersuchungen“.
Ständig werden Horrormeldungen von den Medien verbreitet. Das ruft Kritik hervor. Es mag erstaunlich wirken, sogar FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert das Robert Koch-Institut und seinen Präsidenten Lothar Wieler scharf, wegen der regelmäßig verbreiteten Corona-Zahlen. „Unverständlich!“, so Kubiki, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, weil die vom Helmholtz-Zentrum und der TU Ilmenau ermittelten Werte deutlich von den Schätzungen des RKI abweichen.
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Wirtschaftlich kündigt sich ein Desaster an
Die Bundesagentur für Arbeit gibt bekannt, dass 751.000 Betriebe in der Bundesrepublik Kurzarbeit angemeldet haben. Im Monatsbericht April, gibt die Bundesagentur die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger, mit 4.688.000 Menschen, an. Bei Mercedes-Benz sollen 10.000 Kollegen entlassen werden. Bei den Fließbändern anderer Automarken wird es nicht viel arbeitnehmerfreundlicher aussehen. Umsatzeinbußen von einer Milliarde Euro täglich, müssen die Einzelhändler verkraften, sofern sie keine Lebensmittel anbieten. Das Ergebnis ist, dass mit bis zu 50.000 Insolvenzen gerechnet wird, sagt der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth. Die Einzelhandelsbranche hat bis heute mit 30 Milliarden verlorenen Umsatz zu kämpfen. Da wurden die Handwerksbetriebe noch nicht hinzugerechnet.
Auf breiter Ebene rufen jetzt die Konzerne, aber auch Klein- und Mittelbetriebe, nach staatlicher Hilfe. Demgegenüber vergaß kein Aufsichtsrat, der DAX notierten Konzerne, schnell noch Dividende für seine Aktionäre bzw. Anteilseigner zu genehmigen. Ein unverschämter Vorgang.
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Zahlen, die nicht veröffentlicht werden
Und jetzt erfahre ich, dass den Krankenhäusern anderslautende Zahlen vorliegen. Bundesweit gehen die Chefärzte, und deren Verwaltungen, von 1.413 verstorbenen Erkrankten aus, die an dem Virus den Tod fanden. Diese Zahl ist datiert vom 30. April 2020. Die Angst, deutsche Kliniken stünden vor einer Flut von Erkrankten, wurde künstlich erzeugt. In der Realität bleiben Abteilungen komplett geschlossen (z. B. in der Schön-Klinik in Hamburg). Oder gleich mehrere Etagen, wie in der Asklepios-Klinik in Hamburg-Altona, wo ein Drittel des Krankenhauses ohne Ausnahme unbelegt bleibt (das, neben der Universitäts-Klinik (UKE) zweitgrößte Klinikum in der Hansestadt). Betten und Abteilungen wurden freigehalten. Der Ansturm von Patienten blieb aus. Die Liste ließe sich mit vergleichbaren Einrichtungen bundesweit fortsetzen.
Die Zahl der Verstorbenen, ist zu beklagen. Sie steht aber nicht im Einklang mit dem, was uns vorgegaukelt wird. Fehlende fachliche Kompetenz etwa? Ich rate, die Herrschenden und ihren bürgerlichen Staat nicht zu unterschätzen. Die wissen, was sie tun. Aber welches Interesse wird verfolgt und warum?
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Disziplinierung des Volkes
Mit den Maßnahmen, wie Ausgangs-, Veranstaltungs- und Demonstrationsverbot, soll das eigene Volk diszipliniert werden. Kritiker bemängeln das. Mit dem Verstoß gegen die Bürgerrechte wird getestet, wie weit lassen sich die Menschen diese Einschränkungen gefallen. Nicht nur Menschenrechtsaktivisten kritisieren das. Die Auflagen, die der Staat erlassen hat, steht in keinem Zusammenhang zu den tatsächlichen Zahlen. Mit der Verabschiedung der Notstandsgesetze, im Mai 1968, wurden erste Grundlagen zur juristischen Unterdrückung geschaffen. Vorbild waren die Nazis 1933. Mit dem Sternmarsch zum Bonner Hofgarten protestierten 1968 60.000 Menschen gegen die Verabschiedung der Notstandsgesetze durch den Deutschen Bundestag. Es nützte nichts, SPD und CDU verabschiedeten das Gesetz. Die APO (außerparlamentarische Opposition) war geboren. Heute wird nicht eine Verordnung „getestet“, viel effektiver erscheint im Jahr 2020 die Angst zu sein, so macht auch die Polizei das gegenseitige Denunzieren hoffähig. In der Frankfurter neuen Presse lesen wir: „Verstoß gegen Kontaktverbot – Polizei ist dankbar über Hinweise aus der Bevölkerung über mögliche Verstöße gegen die bestehenden Verordnungen ….., welche von der Hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Pandemie erlassen wurden“, erklärte ein Polizeisprecher.
Etwas naiv verhielt sich die Rechtsanwältin Beate Bahner. Im Glauben, sie könne gegen die Einschränkungen klagen, ließen die Behörden sie kurzerhand in die örtliche Psychiatrie einweisen. Das bestätigte ein Sprecher des zuständigen Polizeipräsidiums Mannheim. Ein Vorgang der zeigt, dass System lässt sich nicht reformieren, wenn der bürgerliche Staat es nicht zulässt.
Die herrschende Klasse lässt sich diesen Test, auf Basis der CORONA-Lüge, eine Menge kosten. Die Verluste, die die Wirtschaft erleidet, werden durch staatliche Hilfe abgemildert, aber möglichst lässt man sich alles gänzlich ersetzen. Für die Zahlungen müssen wir aufkommen. Das steht fest. Erhebliche Steuererhöhungen sind bereits jetzt in der Planung. An deren Notwendigkeit lässt Olaf Scholz schon heute keinen Zweifel.
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Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann, verliert seine Grundrechte
Der parlamentarische Kracher ist heimlich und unbeobachtet geplant, am 15. Mai 2020. Das „Bundeskabinett“ hat am 29. April einen sogenannten „Regierungsentwurf“ eines zweiten „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung“ verabschiedet. Es soll bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweise zum Einsatz kommen.
Wofür benötigt die herrschende Klasse, sowie ihr ihre Lakaien, der bürgerliche Staat, ein derartiges Gesetz? Was bezweckt die Bourgeoisie, mit diesen drastischen Disziplinierungsmaßnahmen?
Manchmal muss man im Bundestag zuhören, wenn Abgeordnete in ihrer Partei durch markige Reden auf sich Aufmerksam machen und Punkte sammeln wollen. So geschehen vor eineinhalb Jahren. Da erkläre der CDU-Abgeordnete, Jens Lehmann, im Bundestag: „wir haben den Anspruch weltweit für Frieden und Freiheit zu sorgen, diesem müssen wir in letzter Konsequenz auch militärisch Gewicht verleihen. Nur so können wir glaubwürdig sein.“ Was für eine Aussage. „weltweit-militärisch-Gewicht verleihen“. Hier zeigt der Deutsche Imperialismus, er will an der Aufteilung der Welt mitmischen.
Und aktuell entsteht ein Streit um Annegret Kramp-Karrenbauer, von ihren Anhängern zärtlich AKK genannt. Sie will 7,4 Milliarden Euro ausgeben, um neue, kernwaffenfähige Flugzeuge anzuschaffen. Nicht, dass sie kritisiert wird, weil sie so viel Geld fordert, sondern weil es nicht geklärt ist, ob die Bomber aus den USA oder aus Deutschland bzw. Europa kommen. Dem Deutschen Gewerkschaftsbund interessiert es nicht, ob die Aufrüstung der Schritt zum nächsten Krieg sein könnte. Er, der DGB, weist darauf hin, dass 25.000 Arbeitsplätze, durch den Bau der Bomber, gesichert werden können. Mit solchen Argumenten sind in den 1930er Jahren Autobahnen gebaut worden.
Wir Marxisten-Leninisten fragen uns, sind das alles Vorbereitungen um die Bevölkerung beim Eintritt in einen Krieg zu bändigen? Plant die Bourgeoisie kriegerische Aktionen um sich bei ihren Bündnispartnern in Szene zu setzen?
Kriegerische Einsätze sind beim deutschen Volk sehr unpopulär. Erinnern wir uns an die Lüge, die Rudolf Scharping (SPD) und Joschka Fischer (Grüne) benutzten, um den Kriegseinsatz im Kosovo-Krieg zu rechtfertigen. Ihren Behauptungen nach, gab es angebliche Gräueltaten der Serben und angebliche Konzentrationslager. Schon immer haben die Herrschenden ihre Ziele mit Lüge begründet und mit Gewalt durchgesetzt. Nur aus diesem Grund ergibt die CORONA-Lüge einen Sinn. Die Gegner ihrer Machenschaften, werden mithilfe ihrer Klassenjustiz massiv eingeschüchtert. Erinnern wir uns auch daran, dass der Rote Kieler Betriebsrat, Martin Peleikis, für sieben Monate ins Gefängnis gehen musste. Er hatte 1972 in einem Flugblatt aufgerufen, die Soldaten mögen im Ernstfall die Gewehre umdrehen. Sieben Monate wegen Wehrkraftzersetzung war das Gerichtsurteil. Das ist die kapitalistische Diktatur, die sie „parlamentarische Demokratie“ nennen. Daher ist der CORONA-Virus für den bürgerlichen Staat eine willkommene Gelegenheit zu testen, mit welchen Mitteln ein Kampf der Massen, gebrochen werden kann. Noch heute ist der Bourgeoisie in Erinnerung, dass der US-Präsident Nixen seiner Bevölkerung nicht mehr den Krieg in Vietnam „verkaufen“ konnte. Wir erinnern uns, das US-Amerikanische Volk war nicht mehr bereit, ihrem Präsidenten, ihrem Militär und ihren Oligarchen zu folgen. Das Thema wird uns Kommunisten sicherlich noch weiterhin beschäftige
Heinrich Schreiber
